Referat zu Polen

Referat: Zur Geschichte Polens
Am 70. Jahrestag der Befreiung vom Hitlerfaschismus, also am 8. Mai 2015, wird der internationale Aktionszug „Klassenkampf statt Weltkrieg“ seine Fahrt von Berlin nach Warschau antreten.

In welches Land kommen wir? Was werden wir – im wahrsten Sinne des Wortes – erfahren?

Wir werden besser begreifen, was wir hören und sehen, wenn wir Wissen besitzen über die Geschichte Polens. Deshalb veranstaltet der Kölner Unterstützerkreis „Klassenkampf statt Weltkrieg“ einen  Abend zu wichtigen Aspekten der Geschichte Polens, darunter:

• Die polnische Geschichte – eine Geschichte des Klassenkampfs und des Kampfs um die nationale Befreiung

• Der Aufbau des neuen Polen nach der Befreiung vom Hitlerfaschismus

• Wie konnte es dazu kommen, daß den Arbeitern und dem Volk Volkspolens die Macht und der gesellschaftliche Reichtum wieder entrissen wurden?

Referent: Stefan Eggerdinger

                        Montag, 13. April, 19.00 Uhr
       im Zentrum des Freidenker-Verbands, Bayenstraße 11.
                                                (U-Bahn 15 und 16 bis Ubierring)

Fahr mit nach Warschau

Streikende Arbeiter

Rassismus und Polizeiwillkür

 Rassismus und Polizeiwillkür

So wird der Krieg vorbereitet

 Rassismus war und ist in diesem Land immer vor allem eins: die Vorbereitung zum Krieg. Der Bevölkerung soll ein Feind präsentiert werden, gegen den sie alle stattlichen Mittel gutheißt. Unruhen unter den Werktätigen, unausweichlich, wenn wie heute mit Zwangsarbeit, Minijobs, Hartz IV, und 1-Euro-Jobs ein immer größerer Teil der Bevölkerung unter das Existenzminimum gedrückt wird, sollen im Keim erstickt werden. Die Leiharbeit, die Werkverträge – alles selbst Formen einer Zwangsarbeit, wie sie schon der Hitlerfaschismus erfand und benutzte, den Arbeiter kriegsverwendungsfähig zu machen. Die Empörung braucht einen Gegner, und der wird dem Volk präsentiert: im angeblich kriminellen Ausländer, im Asylbewerber als „Sozialschmarotzer“ – und im streikenden Arbeiter. Ausländerfeindlichkeit ist Arbeiterfeindlichkeit – und gegen die Arbeiter, die lohnabhängig Beschäftigten, gegen alle, die ihr Recht auf Demonstration und Protest dagegen wahrnehmen, wird mit blanker Willkür vorgegangen.
Je näher der Krieg rückt, dessen Gespenst wieder umgeht im „deutschen Europa“, desto weniger bleibt von den bürgerlich-demokratischen Rechten des Volks. Inzwischen darf mit höchstrichterlicher Genehmigung ja auch das Militär schon wieder in Inland eingesetzt werden.
In Vorbereitung auf den Krieg handelte die Polizei in NRW, als sie Anfang September die internationale Antikriegsaktion „Klassenkampf statt Weltkrieg“ nicht auf den Straßen des Landes sehen wollte. Dieser Staatsapparat hat eben nicht „versagt“, als er der 5. Kolonne der Kriegsvorbereitung, den Rechtsextremisten, Hooligans und Straßenfaschisten am 25. Oktober am Breslauer Platz freien Lauf ließ. Er hat getan, was er für die Kriegstreiber und Kriegsprofiteure tun soll, als er am 6. November mit einigen Hundertschaften das Asylbewerberheim in der Herkulesstraße überfiel. Wie heute, am 6. Dezember, soll verfassungswidrig in diesem Land die Polizei bestimmen, wer wann wo und mit welchen Mitteln demonstrieren darf.
Die täglich zunehmende Polizeiwillkür und der staatlich geschürte Rassismus dienen dem Krieg.
Die internationale Antikriegsaktion „Klassenkampf statt Weltkrieg“, organisiert von deutschen, tschechischen und polnischen Kriegsgegnern, agitiert, mobilisiert, organisiert gegen den drohenden deutschen Krieg.
Im nächsten Jahr wird sie mit historischen Lkws, szenischen Darstellungen und Straßentheater zum 70. Jahrestag des Siegs der Völker über den deutschen Krieg am 8. Mai 1945 von Berlin bis Warschau ziehen.

Macht mit! Organisiere dich gegen Krieg und Kriegsvorbereitung!

Gegen den Krieg nach innen und außen!

Flugschrift als PDF-Datei

„Wir werden dieses Land nicht der Polizeiwillkür überlassen!“. Das stand an den Seitenwänden eines Lkws der internationalen Antikriegsaktion „Klassenkampf statt Weltkrieg“, als sie Anfang September durch Köln zog. Die Polizei wollte die Freiheit der Kunst und der Demonstration nur zulassen, solange sie sich an die Straßenverkehrsordnung hält und an jeder roten Ampel stehen bleibt.

Am 26. Oktober ließ die Kölner Polizeiführung 4000 Straßenfaschisten demonstrieren, Menschen jagen, zur Hetzjagd auf nationale Minderheiten aufrufen. Warum soll dem Kriegsgegner die Straße verwehrt, dem Straßenfaschisten aber freigegeben werden? Damit die Faschisten es so weit treiben können, daß mitten aus dem „sozialdemokratischen“ NRW das Volk nach der Abschaffung des Demonstrationsrechts ruft. So denken sie sich das.

Warum hetzen sie so sehr gegen die streikenden Eisenbahner? Es geht um mehr als um Lohn und Arbeitszeit. Es geht Regierung und Deutscher Bahn in dieser Auseinandersetzung um die Durchsetzung eines „Tarifeinheitsgesetzes“, mit dem kämpferische Gewerkschaften verhindert werden sollen. Es geht ihnen um ein „faktisches Gewerkschaftsverbot“ (Der ehemalige Innenminister Gerhard Baum im Handelsblatt vom 25.9.2014)

Dazu soll das Volk gegen die Eisenbahner aufgehetzt werden! Es soll von selbst nach dem Verbot von Streiks und Organisationen der Arbeiter schreien. So denken sie sich das.
Wer den Krieg nach außen plant, wer seine Soldaten in die Ukraine und damit bis an die Grenzen Rußlands schickt, der braucht ein Volk, das stillhält. Wer schon jeden Vierten in Zwangsarbeit steckt (die Leiharbeit haben die Nazis zur Kriegsvorbereitung eingeführt), der braucht ein Volk, das nicht demonstriert und einen Arbeiter, der nicht streikt und sich nicht organisiert.

Man muß jeden Fetzen dieser bürgerlichen Demokratie verteidigen. Und deshalb dürfen wir dieses Land nicht der Polizeiwillkür überlassen. Deshalb dürfen wir es nicht denen überlassen, die uns auf den Straßen, in den Schulen und den Arbeitsämtern kriegstauglich machen wollen.
Drei Viertel der Bevölkerung sind gegen deutsche Kriege nach außen, sagen die Meinungsumfragen. Dann mußt Du auch gegen den Krieg nach innen aufstehn!
Sie wollen dich schwach und unorganisiert. Dann organisiere Dich!

Klassenkampf statt Weltkrieg

Eine internationale Aktion gegen den drohenden deutschen Krieg

Merkel war nicht ...

Am 8. September sollte die Kanzlerin auf einer Rakete durch Porz fahren; als Teil der internationalen Antikriegsaktion „Klassenkampf statt Weltkrieg“. Es kam anders. Statt durch Porz zog der Aktionszug vor Gericht – gegen die ihm vom Land NRW auferlegten Polizeischikanen. Die Polizei sollte bestimmen, wann, was und wieviel ihr von der politischen Kunst gegen den Krieg zu sehen bekommt. Die Straßenverkehrsordnung sollte über der Freiheit der Kunst, die rote Ampel über der Freiheit der Demonstration stehen. Da wir dieses Land nicht der Polizeiwillkür überlassen wollten, klagten wir. Wir errangen einen kurzfristigen Sieg. Aber ihr in Porz konntet uns nicht sehen.

Also: Nichts ist erledigt. Daß die Polizei inzwischen über die Freiheit der Meinungsäußerung bestimmt beweist doch nur, daß der Krieg, den ihr jeden Abend im Fernsehen sehen könnt, längst hier im Land angekommen ist. Ruhe an der Heimatfront und Schnauze halten – das war noch immer das erste Gebot der Kriegshetzer. Also dürfen wir nicht schweigen. Also müssen wir uns gegen den Krieg organisieren.

Deutsche Truppen sind auf dem Weg in die Ukraine! Jeder ahnt, daß der große Krieg näher kommt. Man muß aufhören zu hoffen. Man muß anfangen, sich zu organisieren und zu kämpfen. Also mitgemacht bei „Klassenkampf statt Weltkrieg“! Die internationale Aktion gegen den drohenden Krieg ist mit ihren drei historischen Lastwagen am Antikriegstag, am 1. September in Polen, in Zgorzelec aufgebrochen. Sie war seither zu sehen in Schweinfurt, Köln, Bochum und Bremen. Und sie fährt weiter: durch Frankfurt, Regensburg, Nürnberg, München und Hamburg. 

Im nächsten Jahr wird ein größerer, ein doppelt so großer Zug von Berlin aufbrechen und bis Warschau fahren. Arbeiter, Jugendliche aus verschiedenen Organisationen, Unorganisierte, Gewerkschafter, Sozialisten, Sozialdemokraten, Kommunisten aus der BRD, der annektierten DDR, der Tschechischen Republik und aus Polen werden auf den Wagen sitzen. Am 8. Mai wird das sein. Dann jährt sich zum 70. Mal der Tag, an dem 1945 bewiesen wurde, daß der deutsche Krieg zu besiegen ist.

Die Staatswillkür nimmt keine Ende

Tagebuch de Zugs:   www.himmlischevier.de/2014/Tagebuch/index.html

und Eindrücke  http://landesblog-nrw-braucht-das.de/plant-deutschland-einen-krieg-lkw-demo-himmlische-vier/

 

An alle Kriegsgegner:

Die Staatswillkür nimmt keine Ende.

Wer nicht gegen sie kämpft hat schon verloren

Wie viel Freiheit verträgt das Land? Eben gerade noch so viel, wie die deutsche Kriegsvorbereitung verträgt. Wie viel Kunst verträgt das Land? Eben so viel, daß die Unkultur des Landes nicht zerstört wird. Wie viel Kriegsgegner und wie viel Widerstand der Kriegsgegner verträgt das Land? Eben gerade so viel, wie die Antikriegshaltung geheim in den vier Wänden bleibt und nicht öffentlich auf den Straßen laut wird.
Offensichtlich verträgt dieses Land „Klassenkampf statt Weltkrieg“ nicht. Eine internationale Antikriegsaktion von Kriegsgegnern aus der Tschechischen Republik, aus Polen, der annektierten DDR und der BRD. Daß die kriegsvorbereitenden Handlungen samt der Taten der Herrschenden, daß die deutsche Armee in Nachbarländern wie Polen, der Tschechischen Republik etc. steht und deutsche Truppen stationiert sind im nachsozialistischen Litauen, in Estland und Lettland, daß die Regierenden ein Komplott gegen das ukrainische Volk schmieden – das braucht die Einschränkung der freien Meinungsäußerung, das benötigt die Einschränkung der Kunstfreiheit. Daß dieses Land nie wieder Krieg führt, daß niemals wieder von deutschem Boden aus Millionen Menschen in Europa ermordet werden und niemals wieder der deutsche Widerstand vernichtet wird – dafür steht die Antikriegsaktion „Klassenkampf statt Weltkrieg“. Was sie verbreitet muß angegriffen, eingeschränkt und verfassungswidrig beantwortet werden. Dazu bedarf es des Einsatzes von Staatswillkür.
Daß der Antikriegszug seine Ziele auf den Straßen und Plätzen nicht erreicht, dafür muß das Grundgesetz in Fetzen gerissen werden. Nicht genug damit, daß der Artikel 5 des Grundgesetzes (Freiheit der Kunst) und der Artikel 8 (Versammlungsfreiheit) durch Polizeiwillkür, wie in Köln geschehen, de facto außer Kraft gesetzt werden. Daß ein Verwaltungsgericht Köln diese Polizeiwillkür durch ein Urteil verbietet (am 8.9.), setzt dem Treiben gegen den deutschen Widerstand kein Ende. Kämpft doch zur Stunde das Land Nordrhein-Westfalen mit Hilfe des Oberveraltungsgericht Münster darum, das Urteil der unteren Instanz zu vernichten, und eben dieses Verwaltungsgericht hat ein verfassungswidriges Urteil gefällt. Und wozu das alles? Um den Widerstand gegen den Krieg von den Straßen und Plätzen dieser Republik zu bekommen und in das Geheime zu verbannen.
Mit uns nicht! Wir werden sie lehren, ihre eigene Gesetzlichkeit zu achten und das Verfassungsgericht anrufen, daß es seine verfassungsschützende Aufgabe sofort und umgehend wahrzunehmen hat. Daß es seine schon gefaßten Urteile (Brokdorf-Urteil, Urteil zum „Anachronistischen Zug Freiheit und Democracy“ von 1980 etc.) in Anwendung bringt gegen die Willkür des Landes NRW, vertreten durch das Polizeipräsidium Köln (am 6.9.) und des ihnen am 9.9. folgenden Oberverwaltungsgerichts NRW in Münster.
Die staatliche Vermessenheit wird an uns ihr Ende finden. Das bedarf aber auch eures Kampfs für Demonstrationsrecht, Meinungsfreiheit, Kunstfreiheit als Voraussetzung und Garant, als Kampf gegen den Krieg von deutschem Boden aus.
Diese Staatswillkür muß fallen. Kämpft mit in unseren Reihen „Klassenkampf statt Weltkrieg“! Kämpft gegen die Staatswillkür an unserer Seite, in eurer Stadt! Und schließt euch „Klassenkampf statt Weltkrieg“ an, dem Zug, der seit dem Antikriegstag 1. September von Zgorzelec in Polen über Schweinfurt, Köln, Leverkusen, Oberhausen nach Bochum gezogen ist. In Bochum ist er zur Zeit zum Stillstand gekommen, weil er seine und eure Rechte auf Freiheit der Kunst, der Versammlung und der Demonstration für sich und für euch einklagt. Und dies mit allen uns noch verbliebenen Mitteln – daß bestehendes Recht auch bestehendes Recht bleibt. Daß die Straßen und Plätze dem Widerstand gehören und nicht den Kriegstreibern. Und daß der Aktionszug seine Reise für den Erhalt des Friedens fortführen kann: über Bremen, Regensburg, Nürnberg, München und Frankfurt.

Aktionsbüro „Klassenkampf statt Weltkrieg“
und
die zur Stunde, am 10.1.2014 in Bochum den Kampf Führenden
ausführlich: www.himmlischevier.de